Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen

Das Bündnis wurde Ende 2013 von der Mindener Attac-Regionalgruppe initiiert. Und arbeitet seitdem kontinuierlich.

Wir wenden uns gegen TTIP/CETA/TiSA & Co und setzen uns für einen gerechten Welthandel ein.

Das Bündnis trifft sich derzeit unregelmäßig.

Mitstreiter*innen sind willkommen!

Sie nehmen bitte mit uns Kontakt auf.

Über uns

Materialien

 

Klima und Handelspolitik

EU-Mercosur – Ein giftiges Abkommen: Reiseführer zum EU-Mercosur Abkommen und Pestizidhandel. Der Reiseführer wird von Powershift veröffentlicht und zusammen mit Attac Deutschland, Campact, den Naturfreunden Deutschland, dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, dem Forum Umwelt und Entwicklung sowie der Plattform Anders Handeln Österreich herausgegeben. Juli 2020

Stolperfalle für den Klimaschutz: Wie der Energiecharta-Vertrag ambitionierte Klimapolitik gefährdet. Factsheed von PowerShift u.a..Dezemer 2019

Analyse des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur. Zusammenfassung der Studie von Dr. Luciana Ghiotto und Dr. Javier Echaide. Im Auftrag der Grünen Europaabgeordneten und Handelsexpertin Anna Cavazzini und der NGO PowerShift .Ihr Fazit: Das EU-Mercosur-Abkommen ist mit dem Pariser Klimaabkommen nicht vereinbar. Sollte das Abkommen ratifiziert werden, rückt das EU-Ziel der Klimaneutralität bis 2050 in weitere Ferne.

Mercosur: Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte. Die Folgen des EU-Assoziationsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Natur. Veröffentlicht von AbL, Attac, Brot für die Welt, BUND, Campact, FDCL, Forum Umwelt und Entwicklung, NaturFreunde und PowerShift

Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen: Stand, Wirksamkeit und Reformen. Veröffentlicht von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift.. Kurzfassung der Studie.

Agrarökologie und Freihandelsabkommen: Ein Widerspruch. Eine Publikation der Agrar Koordination.

Klima und Handel. Warum der Klimawandel zu einer Reform des Welthandels zwingt. Herausgeber: Forum Umwelt und Entwicklung (2009)

Gekaperte Gesetzgebung: Wenn Konzerne politische Prozesse dominieren und unsere Rechte bedrohen

mit drei Fällen sowie ersten Überlegungen, wie das Problem des massiven Unternehmenseinflusses angegangen werden kann. Bekanntlich wirken in Brüssel 25.000 Lobbyisten mit einem Etat von etwa 1,5 Mrd. Euro, um Regulierungen in ihrem Sinne zu beeinflussen.

link zur Studie „When big business dominates policy making and threatens our rights: Corporate Capture in Europe“

link zur deutschne Kurzversion der Studie

 

Forderungen für eine neue Handelspolitik

Aufruf von Ökonom*innen zur Einführung enes Lieferkettengesetzes in Deutschland.Januar 2021

Interparlamentarisches Netzwerk unterstützt UN-Abkommen zum Schutz der Menschenrechte in Unternehmen. Dieses globale interparlamentarische Netzwerk wurde im Oktober 2017 gegründet. eurpoa.blog

Auf dem Weg zu globalen Unernehmenmsregeln. Der „Treaty-Prozess“ bei den Vereinten Nationen über ein internationales Menschenrechtsabkommen zu Transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen.

Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft. Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland zum UN-Treaty-Prozess zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen. 2017

Forderungen für eine progressive EU-Handelspolitik,Langfassung, von campact, 2017

und für einen schnellen Überblick die Kurzfassung der Forderungen

Grundzüge einer neuen, mehrheitsfähigen Handels- und Außenwirtschaftspolitik, von Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung) vom 31.3.2016

 

Das Vorhaben der EU-Kommission, einen Multinationalen Handelsgericheshof (MIC) einzusetzen

„Keine Privilegien für Konzerne.“ Die EU will einen Gerichtshof für Investorenklagen. Das würde die Klageprivilegien der Konzerne festigen, sagt Pia Eberhardt von der NGO CEO. Ein Beitrag der taz vom 13.10.2019

Wie die EU versucht, dem Investitionsschutz neues Leben einzuhauchen. In diesem FactSheet wird sich mit dem EU-Vorschlag des Multilateralen Gerichtshofs (MIC) als mögliche Reform zum System der Konzernklagerechte auseinandergesetzt.

Unterrichtung des Bundesrates durch die EU-Kommission über das von der EU gewünschte Handlungsmandat:

Factsheet der EU-Kommission

Hintergrundinfo von Campact

Stellungnahme des BUND

Bewertung der Arbeiterkammer in Österreich:

Investitionsschutz und Regulatorische Kooperation

Rechtsgutachten: CETA-Transparenz, Beschlussfassungsmandate und Demokratische Legitimation. Im Auftrag von foodwatch von Prof. Dr. Wolfgang Weiss, Februar 2021

Die Bundesregierung und die EU wollen das Vorsorgeprinzip in der EU noch weiter aushöhlen. Ein sogenanntes Innovationsprinzip soll zumindest gleichrangig eingeführt werden. Ziel ist es, neue Entwicklungen schneller als bisher einzuführen, zulasten von Gesundheit und Umwelt. Ein Beitrag der FR vom 14.04.2029

Weniger Demokratie wagen. Obwohl das Grundgesetz selbst nicht geändert wird, werden die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik durch die EU-Handelsverträge künftig einer staatlichen Exekutivgewalt unterworfen, die nicht mehr "vom Volke aus(geht)" Die parlamentarische Demokratie wird damit in den von den Ausschüssen geregelten Bereichen abgeschafft. Ein Beitrag von TELEPOLIS

Risky Business in TTIP 2.0. Seit fast zwei Jahren verhandeln EU und USA erneut über einen Handelsvertrag. Der Bericht gewährt Einblicke in den Stand und die Gefahren der Verhandlungen. Er zeigt, weshalb vor allem Konzerne und Industrie regulatorische Kooperation verankert sehen wollen – und warum sich dieser Wunsch bald erfüllen könnte. Risky Business in TTIP 2. Von LobbyControl, Juni 2020

Demokratische Handelspolitik statt "Regulatorische Kooperation", Positionspapier von LobbyControl, April 2020

60 Jahre bilaterale Investitionsabkommen: Eine kritische Bilanz. Herausgeber: PowerShift – Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e. V,. September 2019

Deutschlands Investitionsabkommen unter der Lupe. Herausgeber: PowerShift – Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e. V,. September 2019

10 Dinge, die du über ISDS wissen solltest Das aktuelle Flugblatt bietet eine allgemeinverständliche, knappe und präzise Erklärung der zehn wichtigsten Punkte, die man über Investor-Staat-Schiedsverfahren wissen sollte. Herausgegeben von PowerShift e.V. und Forum Umwelt und Entwicklung

FactSheet – Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz. Das FactSheet von BUND, attac, dem Forum Umwelt und Entwicklung und PowerShift bietet einen Überblick über die aktuellen Daten und Fakten zu ISDS-Klagen mit Bezug zu Umwelt. Es zeigt außerdem anhand einiger Beispiele die negativen Auswirkungen von Konzernklagerechten auf den Umweltschutz.

Bevormundete Demokratie – die Entscheidungskompetenzen der »Ausschüsse« nach dem EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA)

„Goldgrube Konzernklage“: deutsche Fassung der Studie über den Fall Rosia Montana.Der kanadische Konzern Gabriel Ressources klagt gegen Rumänien vor einem Schiedsgericht und hofft auf eine Entschädigung in Milliardenhöhe. Dies wird auch durch CETA möglich sein. | PowerShift

„Von NAFTA zu CETA: Konzerlobbyismus durch die Hintertür“. Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada stärkt die Macht von Konzernlobbyisten und garantiert ihnen frühzeitigen und exklusiven Zugang zu Gesetzesvorhaben. Das zeigt eine von LobbyControl, Canadian Center for Policy Alternatives, Corporate Europe Observatory und Forum für Umwelt und Entwicklung veröffentlichte Studie.

Regulatorische Kooperation verhindert fortschrittliche Umweltpolitik. Studie des Ecologic Institut im Auftrag von Greenpeace.

Stellungnahme des Deutschen Richterbundes zur Errichtung eines Investitionsgerichts für TTIP

Das Investitionsschutz-Kapitel im EU-Kanda-Freihandelsabkommen (CETA): Eine kritische Analyse

Von PowerShift, April 2016

Totgesagte leben länger - der ISDS-Zombie. Wie die EU-Kommission gefährliche Konzernklagerechte weiterleben lässt.

Corporate Europe Observatory und andere, Februar 2016

Ein gefährliches regulatorisches Duett. Wie Bürokraten und Großnternehmen duch die transatlantische Zusammenarbeit bei TTIP dem Gemeinwohl schaden können.

Beschreibt die weitgehend unbekante Geschichte der regulatorischen Zusammenarbeit und die treibenden Kräfte.

Corporate Europe Observatory, LobbyControl, Januar 2016

Profit durch Unrecht. Wie Kanzleien, Schiedsrichtrinnen und Prozessfianzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern.

PowerShift, campact!, CEO, 2014

Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf Steuern. Informationsbrief des Netzwerks Steuergerechtigkeit Deutschland. Dezember 2017

 

Gefährung der Arbeitsplätze

US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada, Zusammenfassng von Attac Österreich. Der Link zur Studie: http://www.ase.tufts.edu/gdae/policy_research/ceta_simulations.html

Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Zerfall, Arbeitslosigkeit und Instabilität in Europa.

von wegen mehr Wohlstand und Arbeitsplätze! Diese Studie ist seriöser als die des Iifo-Instituts. Jeronin Capaldo, Oktober 2014, Tufts University USA

 

Kurze und gute Stellungnahmen zu CETA. Von DGB, Arbeiterkammer Wien und OGB, Juni 2016:

CETA: Keine Angenda zur Sicherung unserer Arbeitsstandards

CETA: Öffentliche Dienstleistungen unter Druck

CETA: Keine Sonderklagerechte für Konzerne

CETA: Regulierungszusammenarbeit gefährdet Demokratie und Standards

In ihrer Erklärung vom Juni 2016 fordern DGB und der kanadische Gewerkschaftsbund CLC: "CETA in derzeitiger Form ablehnen"

 

Studien zu den Auswirkungen auf die Landwirtschaft:

Ausverkauf der Landwirtschaft. Agragkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen. Die Studie wurde im Juli 2016 veröffentlicht

Schlechter Deal für EU-Bäuerinnen und Bauern. Gefahren für die europäische Landwirtschaft durch TTIP.

Herausgeber: BUND, Friends of the Earth Europe, Juli 2016

 

Weitere Studien über CETA

Umfassende Freihandelsabkommen und Grundgesetz - Verfassungsrechtliche Grundlagen der Zustimmung zu CETA. Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen, Juni 2017. "CETA ist ein Freihandelsabkommen eines neuen Typs Abkommen dieses Typs ...begründen damit neue Formen internationaler öffentlicher Gewalt."

Rechtsgutachten über die Mehrheitserfordernisse im Rat der Europäischen Union bei der Abstimmung über CETA.. Fazit: Jede Abstimmung über CETA im EU-Rat muss einstimmig erfolgen, auch die vorläufige Anwendung

Making Sense of CETA – CETA lesen und verstehen. Analyse des EU-Kanada Freihandelsabkommens. Hrsg. v. PowerShift / CCPA u. a., Berlin / Ottawa, September 2016 https://power-shift.de/making-sense-of-ceta/

CETA und TTIP an Rhein und Ruhr, Studie über die Auswirkungen auf NRW und die Kommunen

Studie: Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen. Nachhaltigkeit, Umwelt- und Sozialstandards in EU-Handelsabkommen

 

Informationen über TiSA:

Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherhet. Eine Analyse von NETZPOLITIK.ORG . https://netzpolitik.org

Alles überTiSA - Wissenswertes zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, eines der bislang umfassendsten Dokumente, im Auftrag des Internationalen Gewerlkschaftsbundes (IGB) erstellt

TiSA contra öffentliche Dienste

Veröffentlicht von der Internationale der Öffentlichen Dienste

TISA- foul play.

Eine Anylyse aus Neuseeland (englisch)

Auf TTIP folgt TiSA

von Wilhelm Neurohr

Informationen über JEFTA (Abkommen zwischen EU und Japan):

Studie "JEFTA entzaubert. Wunsch und Wirklichkeit des EU-Japan-Handelsabkommens" In dieser zusammenfassenden Studie sind noch einmal alle wesentlichen Kritikpunkte an Jefta dargestellt.

Studie JEFTA / Öffentliche Dienstleistungen unter dem Hammer“. Von CAMPACT. Der Autor Thomas Fritz ist Experte für Wirtschafts-, Entwicklungs – und Umweltpolitik.

Ein Überblick über das Abkommen und eine Bewertung, ein Papier des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen

Powershift hat gemeinsam mit mit LobbyControl, Corporate Europe Observatory und AITEC eine Analyse des Kapitels zu Regulatorischen Kooperation in JEFTA erarbeitet.

Informationen über andere Vorhaben:

Neue EU-Handelsabkommen gefährden Verbraucher, Umwelt, Demokratie. Report von PowerShift und foodwatch von Februar 2018

Das Handels-und Investitionsschutzabkommen mit Singapur: Einfallstor für Konzernklagen fossiler Energieunternehmen gegen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Eine Analyse des BUND.

Zur Kritik des Freihandels:

Freihandel und seine möglichen Folgen

von Norman Paech

Die Mär vom Freihandel, von Jörg Goldberg. Noch immer bestehen im weltweiten Warenhandel Zollschranken. Doch im Streit um die Ausgestaltung entsprechender Verträge geht es um mehr: Westliche Staaten wollen ihr neoliberales Modell unbeschränkter Eigentumsrechte exportieren

Warum Darwin und Smith gegen den Freihandel wären. von: Ernst Ulrich von Weizsäcker

Warum Darwin und Smith gegen Freihandel wären. Von Ernst Ulrich von Weizsäcker

Darwin, Smith und Ricardo werden von heutigen Ökonomen systematisch falsch zitiert. Sie müssen immer dann herhalten, wenn es darum geht, den freien Markt gegen Eingriffe und Regeln zu verteidigen – und leisten so unfreiwillig Schützenhilfe für eine inhumane, naturzerstörende und langfristig katastrophale Politk.


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